Was wir im Rat 2018 bewirkt haben: Der BUNTe Jahresrückblick Liebe Freundinnen, Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer! Fahrscheinloser Tag, Hambacher Forst, Umweltschutz, freies und sicheres Internet, autofreie Tage, Freiheit, soziale Sicherheit, digitale Bildung und Humanität waren die Themen, die unsere Politik im Rat der Stadt Köln 2018 bestimmt haben. Traditionell und nun im 4. Jahr fassen …
Beim bundesweiten Skandal um die gehackten sensiblen Daten von Politker*innen, Journalist*innen und Künstler*innen wurden laut WDR-Bericht auch persönliche Daten von Politiker*innen aus NRW online gestellt. Neben dem Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und seinem Stellvertreter Dr. Joachim Stamp (FDP) stehen auch Oppositionspolitiker wie Arndt Klocke (Grüne) aus Köln auf der Liste der Betroffenen. Zurzeit kann noch …
Im heutigen Verkehrsausschuss hat die Stadtverwaltung in einer mündlichen Stellungnahme durch die Verkehrsdezernentin Frau Blome angekündigt, unser Anliegen, in Köln einen oder mehrere großräumige autofreie Tage einzuführen, zu prüfen. Die Ergebnisse werden uns im Frühjahr nächsten Jahres vorgelegt, sodass ein erster autofreier Tag in Köln vielleicht schon 2019 realisiert werden kann. In Köln gibt es …
Zürich führt zurzeit interaktive Stadtpläne – sogenannte eCitypläne – ein. Seit Oktober steht auf dem Züricher Paradeplatz die erste große Stele, die mit einem Touchscreen ausgestattet ist und über mehrere Karten verfügt, die die Orientierung in der Stadt erleichtern sollen. Weitere für den Nutzer relevante Informationen lassen sich über die Bedienung hervorheben. Die angezeigte Karte …
Der Verkehrsausschuss hat heute die Prüfung eines durchgehenden Betriebs der Linie 13 am Wochenende beschlossen. Hintergrund der Entscheidung ist unser Antrag „Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten!“, den wir gemeinsam mit der SPD-Fraktion in den Verkehrsausschuss eingebracht hatten. Gerade im Zusammenhang mit den Diesel-Fahrverboten wird ein großzügiger Ausbau …
Was lange währt, wird (vielleicht) endlich gut: Im September 2016 gaben wir im Rat der Verwaltung den Auftrag zu prüfen, ob ein freier oder freiwilliger Kostenbeitrag für Eintritte in Kölner Museen möglich wäre. Bei unserem favorisierten Konzept „Zahl, was es dir wert ist“ handelt es sich um die modernste Art, das meritorische Gut „Museumsbesuche“ …
Einladung zur Crypto-Party der Ratsgruppe BUNT im Rat der Stadt Köln Alle haben etwas zu verbergen! Darum freuen wir uns über einen blickdichten Briefumschlag und veranstalten im Kölner Rathaus eine Crypto-Party. Eine Crypto-Party bezeichnet ein Treffen, das zum Ziel hat, sich gegenseitig grundlegende Verschlüsseluuungs- und Verschleierungstechniken beizubringen. Am Donnerstag, dem 20. September, zeigen wir …
Das Kölner Jobcenter sammelt verschiedene Informationen über Personen, die ALG II beziehen. Neben den Stammdaten werden z. B. sogenannte „Vermittlungshemmnisse“ erfasst. Darunter können auch sehr sensible Daten der Betroffenen fallen, z. B. über körperliche und psychische Krankheiten, eine bestehende Schwangerschaft, Straftaten und Suchterkrankungen. Das Jobcenter Köln überträgt einen großen Teil von Eingliederungsmaßnahmen an gemeinnützige Organisationen, …
Köpfe, Anfragen und die SPD. – Das Video: Hier alle Anfragen und Anträge: https://www.bunt-koeln.de/anfragen-an… BUNT und SPD Pressemitteilung: https://www.bunt-koeln.de/2018/07/04/… Diesen und die älteren Beiträge findet ihr in meinem YouTube Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC1LC… Alle Sitzungen, Tagesordnungen des Kölner Rates sowie der Ausschüsse und Gremien: https://ratsinformation.stadt-koeln.d… Hier alle unsere Anfragen und Anträge seit 2014 im Überblick https://www.bunt-koeln.de/anfragen-an…
Die SPD im Rat der Stadt Köln und die Ratsgruppe BUNT werden zukünftig noch enger zusammenarbeiten. Konkret bedeutet das, dass die Ratsgruppe BUNT künftig an Sitzungen sowie thematischen Arbeitskreisen der SPD-Fraktion teilnehmen wird. Das haben SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT, die bis Herbst 2017 als „Piratengruppe“ im Stadtrat firmierte, am Mittwochabend beschlossen. Martin Börschel, SPD-Chef im …
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