Was wir im Rat 2018 bewirkt haben: Der BUNTe Jahresrückblick Liebe Freundinnen, Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer! Fahrscheinloser Tag, Hambacher Forst, Umweltschutz, freies und sicheres Internet, autofreie Tage, Freiheit, soziale Sicherheit, digitale Bildung und Humanität waren die Themen, die unsere Politik im Rat der Stadt Köln 2018 bestimmt haben. Traditionell und nun im 4. Jahr fassen …
Beim bundesweiten Skandal um die gehackten sensiblen Daten von Politker*innen, Journalist*innen und Künstler*innen wurden laut WDR-Bericht auch persönliche Daten von Politiker*innen aus NRW online gestellt. Neben dem Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und seinem Stellvertreter Dr. Joachim Stamp (FDP) stehen auch Oppositionspolitiker wie Arndt Klocke (Grüne) aus Köln auf der Liste der Betroffenen. Zurzeit kann noch …
Im heutigen Verkehrsausschuss hat die Stadtverwaltung in einer mündlichen Stellungnahme durch die Verkehrsdezernentin Frau Blome angekündigt, unser Anliegen, in Köln einen oder mehrere großräumige autofreie Tage einzuführen, zu prüfen. Die Ergebnisse werden uns im Frühjahr nächsten Jahres vorgelegt, sodass ein erster autofreier Tag in Köln vielleicht schon 2019 realisiert werden kann. In Köln gibt es …
Zürich führt zurzeit interaktive Stadtpläne – sogenannte eCitypläne – ein. Seit Oktober steht auf dem Züricher Paradeplatz die erste große Stele, die mit einem Touchscreen ausgestattet ist und über mehrere Karten verfügt, die die Orientierung in der Stadt erleichtern sollen. Weitere für den Nutzer relevante Informationen lassen sich über die Bedienung hervorheben. Die angezeigte Karte …
Der Verkehrsausschuss hat heute die Prüfung eines durchgehenden Betriebs der Linie 13 am Wochenende beschlossen. Hintergrund der Entscheidung ist unser Antrag „Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten!“, den wir gemeinsam mit der SPD-Fraktion in den Verkehrsausschuss eingebracht hatten. Gerade im Zusammenhang mit den Diesel-Fahrverboten wird ein großzügiger Ausbau …
Gemeinsam mit Grünen, Linken und GUT hatten wir zur heutigen Ratssitzung die Aktuelle Stunde „Hambacher Forst: Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür“ beantragt. Zudem wollten wir eine Resolution auf den Weg bringen, in der die Landesregierung und die RWE AG aufgefordert werden, deeskalierend auf den Konflikt rund um den Hambacher Forst einzuwirken und auf die Rodung …
Das Kölner Jobcenter sammelt verschiedene Informationen über Personen, die ALG II beziehen. Neben den Stammdaten werden z. B. sogenannte „Vermittlungshemmnisse“ erfasst. Darunter können auch sehr sensible Daten der Betroffenen fallen, z. B. über körperliche und psychische Krankheiten, eine bestehende Schwangerschaft, Straftaten und Suchterkrankungen. Das Jobcenter Köln überträgt einen großen Teil von Eingliederungsmaßnahmen an gemeinnützige Organisationen, …
Die SPD im Rat der Stadt Köln und die Ratsgruppe BUNT werden zukünftig noch enger zusammenarbeiten. Konkret bedeutet das, dass die Ratsgruppe BUNT künftig an Sitzungen sowie thematischen Arbeitskreisen der SPD-Fraktion teilnehmen wird. Das haben SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT, die bis Herbst 2017 als „Piratengruppe“ im Stadtrat firmierte, am Mittwochabend beschlossen. Martin Börschel, SPD-Chef im …
BUNT beantragt „Autofreie Tage“, und zwar nicht nur für ausgewählte Straßen Die steigende Zahl der Neuzulassungen von Pkw sieht man nicht nur in Köln als Problem. Die Stadt Mannheim machte im letzten Jahr sehr gute Erfahrungen mit einer Aktion zur Reduzierung der privaten Pkw-Nutzung. Unter dem Motto “Spar dir dein Auto!” verzichteten im vergangenen …
Der Kölner Stadt-Anzeiger und die Kölner Rundschau berichten, dass die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) ein „Bus on Demand“-Pilotprojekt starten wollen. Dahinter steckt die Idee, dass Fahrgäste die Möglichkeit erhalten, einen KVB-Bus per App zu bestellen, der sie z. B. von Zuhause abholt und zur nächsten Straßenbahnstation oder zum Bahnhof fährt. In Duisburg und in München wird …
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