Dezember 2018
393. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP und den Gruppen GUT und BUNT: Städtische Räume sind kein Ort für Hetze – Rat 18.12.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
392. Anfrage Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf? Rat 18.12.2018
– Antwort Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf
391. Antrag Plastikmüll auf Großveranstaltungen – Selbstverpflichtungen erzielen – Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018
– Geänderter Beschluss: Die Verwaltung bemüht sich innerhalb der Kontakte mit Veranstaltern von Großveranstaltungen in Köln um eine gemeinsam ausgearbeitete und von allen unterzeichnete Selbstverpflichtung zur Verbesserung der Umweltbilanz der Veranstaltungen. Dabei soll insbesondere das Müllaufkommen reduziert werden.
390. Anfrage Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln – Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018
n.n.
389. Anfrage 14,7 Millionen mehr für saubere Luft warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus – Verkehrsausschuss 11.12.2018
– Antwort 14,7 Millionen mehr für saubere Luft – warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus
388. Anfrage Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen – Verkehrsausschuss 11.12.2018
– Antwort Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen
387. Anfrage Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle – AVR 10.12.2018
– Antwort Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle
386. Beantwortung mündliche Anfrage zu “EDELGARD schützt” in der Sitzung des AVR 10.12.2018
385. Anfrage Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung – AVR 10.12.2018
– Antwort Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung
– KAV-Newsletter zum VL I und VL II
384. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website – AVR 10.12.2018
– Dem Antrag wurde in geänderter Fassung zugestimmt.
383. Anfrage „Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
– Antwort des Jobcenter Köln – Hartz IV – Sanktionen des Jobcenters in Köln
382. Anfrage Drohender Wohnungsverlust in Köln – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
– Antwort Drohender Wohnungsverlust in Köln
381. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag Fraktion der SPD und Gruppe BUNT “Spielplätze generationsübergreifend und inklusiv bauen” – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.
380. Antrag Fraktionen Die Linke., SPD und Gruppe BUNT: Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln – Ausschuss für Soziales und Senioren 06.12.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
November 2018
379. Anfrage Wie sieht es mit der Breitbandversorgung an Schulen und anderen städtischen Einrichtungen aus? Unterausschuss Digitale Kommunikation 26.11.2018
– Antwort Wie sieht es mit der Breitbandversorgung an Schulen und anderen städtischen Einrichtungen aus?
378. Anfrage Digitalisierung der Kölner Stadtverwaltung – Unterausschuss Digitale Kommunikation 26.11.2018
– Antwort Digitalisierung der Kölner Stadtverwaltung
377. Anfrage Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig? Rat 22.11.2018
– Antwort Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig?
376. Anfrage Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln – Rat 22.11.2018
– Antwort Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln
375. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT: “Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West” – Rat 22.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt
374. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. “Sozialer Arbeitsmarkt für Köln” – Rat 22.11.2018
– Die Antragsteller verzichten auf die Abstimmung über den Antrag wegen der Beschlussfassung unter TOP 3.1.1.
373. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT “Masterplan Quartiersgaragen” – Rat 22.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt.
372. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betr. “Gesundheit schützen – Mobilität sichern: endlich Maßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen!” Rat 22.11.2018
– Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
371. Anfrage Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wieder verwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen? Ausschuss für Umwelt und Grün 20.11.2018
– Antwort Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wieder verwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?
370. Anfrage Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material – Ausschuss für Umwelt und Grün 20.11.2018
– Antwort Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material
368. Anfrage Koloniale Raubkunst zurückgeben – Ausschuss für Kunst und Kultur 13.11.2018
– Antwort Koloniale Raubkunst zurückgeben
367. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT: Förderkonzept “Lastenräder für Köln” – Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt
366. Antrag Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten! Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Dem Antrag wurde in geänderter Form wie folgt zugestimmt: Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit der KVB darzulegen, wie und auf welchen Streckenabschnitten ein durchgehender Betrieb der Linie 13 am Wochenende eingerichtet werden kann.
365. Anfrage E-Tretroller sausen bald durch Köln – ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet? Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Antwort E Tretroller sausen bald durch Köln ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?
364. Anfrage Fahrradmitnahme bei der KVB – Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Antwort Fahrradmitnahme bei der KVB
363. Anfrage Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie – AVR 12.11.2018
– Antwort Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie
361. Anfrage Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln – Ausschuss für Soziales und Senioren 06.11.2018
– Antwort Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln
360. Anfrage Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiter*innen der OGS in Köln? Ausschuss für Schule und Weiterbildung 05.11.2018
– Antwort Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiter*innen der OGS in Köln?
Oktober 2018
359. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe BUNT “Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018”. Rat 08.10.2018
– Der Änderungsantrag wurde gegen die Stimmen von FDP und Die Linke. beschlossen.
September 2018
358. Antrag der Fraktionen die Grünen, die Linke und Gruppen BUNT und GUT auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Hambacher Wald: Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT abgelehnt.
357. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT betr.: “Menschenrechte sind unteilbar! Rat 27.09.2018
– Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
356. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Die LINKE. und der Gruppe BUNT: Personal für zügigen ÖPNV-Ausbau einstellen – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. Und der Gruppe BUNT abgelehnt.
355. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Kein Verkauf der städtischen Kliniken – Expertengremium soll Zukunft gestalten helfen – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppen BUNT und GUT abgelehnt.
354. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Wohnungen bleiben Wohnungen – Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen! Rat 27.09.2018
– Es wurde ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen.
353. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IV – Bildung, Jugend und Sport – Rat 27.09.2018
– Einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe Rot-Weiß sowie von Herr Wortmann (Freie Wähler Köln) zugestimmt.
352. Anfrage Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen – Rat 27.09.2018
– Antwort Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen
351. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT “Freier Eintritt in die städtischen Museen “. Rat 27.09.2018
– Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
– Dem Änderungsantrag wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppen BUNT und GUT zugestimmt.
350. Anfrage Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden? Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018
– Antwort Plastikmüll auf dem Christopher Street Day in Köln
– Anlage 1 – Auszug Umwelt und Grün 20.11.2018 TOP 1.2 und 1.2.1
349. Anfrage Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen? Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018
– Antwort Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?
348. Dringlichkeitsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen – AVR 17.09.2018
– Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich abgelehnt.
347. Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website AVR 17.09.2018
– Antwort Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website
345. Anfrage Reichsbürger in Köln – AVR 17.09.2018
– Antwort Reichsbürger in Köln
344. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke, den Gruppen BUNT und GUT und dem Einzelmandatsträger Wortmann: Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung – Jugendhilfeausschuss 13.09.2018
– Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
343. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Programm „Gut und sicher zur Schule“ – Verkehrsausschuss 11.09.2018
– Der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Es wurde jedoch ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig angenommen.
342. Anfrage Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle? Verkehrsausschuss 11.09.2018
– Antwort Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?
341. Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB – Verkehrsausschuss 11.09.2018
– Antwort Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB
340. Anfrage Zeitrahmen für freies Internet mit Hotspot.Koeln erhöhen – UA Digital 10.09.2018
– Antwort Zeitrahmen für freies Internet mit HotspotKoeln erhöhen
339. Anfrage Touchscreen-Stadtpläne für mehr Überblick? UA Digital 10.09.2018
– Antwort Touchscreen-Stadtpläne für mehr Überblick?
338. Anfrage Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter – Ausschuss für Soziales und Senioren 06.09.2018
– Antwort Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter
– Antwort des Jobcenters Köln zu “Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter”
337. Dringlichkeitsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT – Schultoiletten zweimal täglich reinigen – schnellstmögliche Umsetzung noch in 2018. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Der Antrag wurde in die Sitzung des Schulausschusses vom 27.09.2018 verwiesen. Dort wurde der Antrag einstimmig angenommen.
336. Anfrage Schulnotstand und Lehrkräftemangel in Köln – Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Antwort Schulnotstand und Lehrerkräftemangel in Köln
335. Antrag der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin – Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Abstimmungsergebnis: Bei Stimmengleichheit abgelehnt.
334. Anfrage der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt? Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Antwort Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt
Juli 2018
333. Ersetzungsantrag Fraktionen SPD, Die LINKE und Gruppe BUNT: „Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte“ – Rat 05.07.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT abgelehnt.
332. Änderungsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Ausweitung des KVB-Leihrad-Systems – Rat 05.07.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, Die Linke und der Gruppe BUNT abgelehnt.
331. Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke, FPD, den Gruppen BUNT und GUT und dem Einzelmandatsträger Wortmann: Resolution Kein Raum für Antisemitismus in Köln! Für eine solidarische Stadtgesellschaft! – Rat 05.07.2018
– Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion und der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.
330. Antrag Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen – Rat 05.07.2018
– Anlage 1 – Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung vom 05.07.2018
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT der Verweisung in den Verkehrsausschuss zugestimmt.
Juni 2018
329. Anfrage Virtueller Klassenraum – für Deutschlernende und für alle? Kulturausschuss 19.06.2018 / Schulausschuss 04.09.2018
– Antwort Virtueller Klassenraum für Deutschlernende und für alle
328. Anfrage Versorung von Flusskreuzfahrtschiffen Verkehrsausschuss 19.06.2018
– Antwort Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen
327. Antrag “Spar dir dein Auto” in Köln Verkehrsausschuss 19.06.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
326. Anfrage Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)? AVR 18.06.2018
– Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)?
– KIVEK: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe BUNT aus der SItzung des AVR am 18.06.2018
325. Anfrage Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskuenften 2015 bis 2018 AVR 18.06.2018
– Antwort Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskuenften 2015 bis 2018
324. Anfrage Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen Sozialausschuss 14.06.2018
– Antwort Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen
323. Anfrage Datenschutz im Jobcenter Sozialausschuss 14.06.2018
– Antwort Datenschutz im Jobcenter
322. Anfrage Social Media-Kanäle der Stadt Köln Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation 11.06.2018
– Antwort Social Media-Kanäle der Stadt Köln
321. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe BUNT: Rückkehr zu den Leitlinien zur dezentralen Unterbringung Rat 07.06.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.
320. Anfrage KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“ Rat 07.06.2018
– Antwort KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“
Mai 2018
319. Anfrage 3D-Bebauungspläne in Köln? Stadtentwicklungsausschuss 17.05.2018
– Antwort 3D-Bebauungspläne in Köln?
317. Anfrage Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB – Verkehrsausschuss 15.05.2018
– Antwort
316. Anfrage Schulabgänger*innen in Köln – Schuljahr 2016/2017 – Schulausschuss 14.05.2018
– Antwort Schulabgänger*innen in Köln – Schuljahr 2016/2017
315. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT betr. “Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen”. Rat 03.05.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
314. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, und der Gruppen BUNT und GUT betr. “Kölner innogy-Standort sichern –Arbeitsplätze in Köln erhalten!” Rat 03.05.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
313. Anfrage Polizeiliche Videoüberwachung in Köln. Rat 03.05.2018
n.n.
312. Antrag Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln. Rat 03.05.2018 – AVR 28.05.2018
– Antrag wurde zurückgezogen.
April 2018
311. Anfrage Antikorruption in Köln – Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen? AVR 23.04.2018
– Antwort Antikorruption in Köln – Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?
310. Änderungsantrag Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen! Verkehrsausschuss 17.04.2018
– Unser Antrag wurde leider abgelehnt.
309. Anfrage Automatisiertes Fahren in Köln – Hinkt Köln der Entwicklung hinterher? Verkehrsausschuss 17.04.2018
– Beantwortung Automatisiertes Fahren in Köln – Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?
308. Antrag SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT: Reinigung in Schulen verbessern – Schultoiletten zwei Mal täglich reinigen. Schulausschuss 16.04.2018
– Der Schulausschuss vom 16.04.2018 beschloss einstimmig den Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und FDP.
307. Anfrage Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Köln – Sachstand 2018. Schulausschuss 16.04.2018
– Antwort Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Köln – Sachstand 2018
März 2018
306. Anfrage Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government. Rat 20.03.2018
– Antwort Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government
305. Antrag der Fraktionen von CDU, Grüne, SPD, FDP und Ratsgruppe Bunt betreffend “Resolution an die Bundes- uns Landesregierung; Zukunftssicherung in der Erziehung und Pflege in Köln – Fachkräftmangel dringend angehen” Rat 20.03.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
– 304. Anfrage Müssen Selbstzahler*innen bis zu 54,09 Euro pro Quadratmeter für einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft zahlen? Rat 20.03.2018
– Beantwortung SelbstzahlerInnen in Flüchtlingsunterkünften
303. Anfrage Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017. AVR 12.03.2018
– Beantwortung Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017
302. Anfrage Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN – Sachstand 2018. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 05.03.2018
– Beantwortung Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN – Sachstand 2018
301. Anfrage Open Source versus Microsoft – Sachstand 2017. Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation 05.03.2018
– Antwort Open Source versus Microsoft – Sachstand 2017.
300. Anfrage Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen? Verkehrsausschuss 05.03.2018
– Antwort Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen?
299. Anfrage Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Verkehrsausschuss 05.03.2018
– Antwort Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Verkehrsausschuss 05.03.2018
– Anlage 1
298. Antrag Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln. Verkehrsausschuss 05.03.2018
– Mitteilung der Verwaltung: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln
Februar 2018
297. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend “Stärkung des ÖPNV – Wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung in Köln. Jetzt handeln und endlich Maßnahmen umsetzen!” Sondersitzung Rat 26.02.2018
– Der Antrag wurde angenommen.
296. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppen GUT und BUNT „Familienfreundliches Köln – Kita – Ausbau in Köln stärken”. Rat 06.02.2018
– Antrag wurde in geänderter Form angenommen.
295. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend “Interkulturelle Öffnung der Verwaltung”. Rat 06.02.2018
– Unser Antrag wurde in teilen angenommen.
294. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT “Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen”. Rat 06.02.2018
Unser Änderungsantrag wurde leider nicht angenommen.
293. Anfrage Prostituiertenschutzgesetz in Köln. Rat 06.02.2018
– Beantwortung Prostituiertenschutzgesetz in Köln
292. Antrag Edelgard schützt – auch im Rathaus! Rat 06.02.2018 – verwiesen an AVR 12.03.2018
– Auszug WP Ratssitzung vom 06.02.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.
Januar 2018
291. Anfrage Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt? AVR 29.01.2018
– Beantwortung Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?
290. Anfrage Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt? AVR 29.01.2018
– Beantwortung Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?
289. Anfrage Gegen jeden Antisemitsmus – welche Projekte fördert Köln? Kulturausschuss 23.01.2018
– Antwort Gegen jeden Antisemitsmus – welche Projekte fördert Köln?
288. Anfrage Unfälle: KVB vs. Kfz – Verkehrsausschuss 23.01.2018
– Beantwortung KVB vs. KFZ
287. Anfrage Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen – Verkehrsausschuss 23.01.2018
– Beantwortung Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen
286. Anfrage Impfschutz in Köln – Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.01.2018
– Beantwortung Impfschutz in Köln
– Beantwortung Impfschutz in Köln – Anlage 1
– Beantwortung Impfschutz in Köln – Anlage 2
285. Gemeinsamer Antrag BUNT und Freie Wähler Bienenfreundliches Köln – Umweltausschuss 18.01.2018
– Gemeinsamer Änderungsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, BUNT, Freie Waehler und GUT – Bienenfreundliches Köln wurde stattdessen beschlossen.
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