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Anfragen + Anträge 2018

Dezember 2018

393. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU,  Grüne,  Linke, FDP und den Gruppen GUT und BUNT: Städtische Räume sind kein Ort für Hetze – Rat 18.12.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

392. Anfrage Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf?  Rat 18.12.2018
Antwort Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf

391. Antrag Plastikmüll auf Großveranstaltungen – Selbstverpflichtungen erzielen – Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018
Geänderter Beschluss: Die Verwaltung bemüht sich innerhalb der Kontakte mit Veranstaltern von Großveranstaltungen in Köln um eine gemeinsam ausgearbeitete und von allen unterzeichnete Selbstverpflichtung zur Verbesserung der Umweltbilanz der Veranstaltungen. Dabei soll insbesondere das Müllaufkommen reduziert werden.

390. Anfrage Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln – Ausschuss für Umwelt und Grün 17.12.2018
n.n.

389. Anfrage 14,7 Millionen mehr für saubere Luft warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus – Verkehrsausschuss 11.12.2018
Antwort 14,7 Millionen mehr für saubere Luft – warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus

388. Anfrage Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen  – Verkehrsausschuss 11.12.2018
Antwort Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen

387. Anfrage Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle – AVR 10.12.2018
Antwort Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle

386. Beantwortung  mündliche Anfrage zu “EDELGARD schützt” in der Sitzung des AVR 10.12.2018

385. Anfrage Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung – AVR 10.12.2018
Antwort Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung
KAV-Newsletter zum VL I und VL II

384. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website – AVR 10.12.2018
Dem Antrag wurde in geänderter Fassung zugestimmt.

383. Anfrage „Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
Antwort des Jobcenter Köln – Hartz IV – Sanktionen des Jobcenters in Köln

382. Anfrage Drohender Wohnungsverlust in Köln – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
Antwort Drohender Wohnungsverlust in Köln

381. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag Fraktion der SPD und Gruppe BUNT “Spielplätze generationsübergreifend und inklusiv bauen” – Ausschuss Soziales und Senioren 06.12.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.

380. Antrag Fraktionen Die Linke., SPD und Gruppe BUNT: Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln – Ausschuss  für Soziales und Senioren 06.12.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

November 2018

379. Anfrage Wie sieht es mit der Breitbandversorgung an Schulen und anderen städtischen Einrichtungen aus?  Unterausschuss Digitale Kommunikation 26.11.2018
Antwort Wie sieht es mit der Breitbandversorgung an Schulen und anderen städtischen Einrichtungen aus?

378. Anfrage Digitalisierung der Kölner Stadtverwaltung – Unterausschuss Digitale Kommunikation 26.11.2018
Antwort Digitalisierung der Kölner Stadtverwaltung

377. Anfrage Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig?  Rat 22.11.2018
Antwort Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig? 

376. Anfrage Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln – Rat 22.11.2018
Antwort Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln

375. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT: “Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West” – Rat 22.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt

374. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. “Sozialer Arbeitsmarkt für Köln” – Rat 22.11.2018
Die Antragsteller verzichten auf die Abstimmung über den Antrag wegen der Beschlussfassung unter TOP 3.1.1.

373. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT “Masterplan Quartiersgaragen” – Rat 22.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt.

372. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betr. “Gesundheit schützen – Mobilität sichern: endlich Maßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen!” Rat 22.11.2018
– Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

371. Anfrage Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wieder verwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?  Ausschuss für Umwelt und Grün 20.11.2018
Antwort Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wieder verwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

370. Anfrage Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material – Ausschuss für Umwelt und Grün 20.11.2018
Antwort Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material

369. Beantwortung einer mündliche Anfrage: Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden? Umweltausschuss 20.11.2018

368. Anfrage Koloniale Raubkunst zurückgeben – Ausschuss für Kunst und Kultur 13.11.2018
Antwort Koloniale Raubkunst zurückgeben

367. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT: Förderkonzept “Lastenräder für Köln” – Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Änderungsantrag wurde abgelehnt

366. Antrag Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten! Verkehrsausschuss 13.11.2018
– Dem Antrag wurde in geänderter Form wie folgt zugestimmt: Die Verwaltung wird beauftragt gemeinsam mit der KVB darzulegen, wie und auf welchen Streckenabschnitten ein durchgehender Betrieb der Linie 13 am Wochenende eingerichtet werden kann.

365. Anfrage E-Tretroller sausen bald durch Köln – ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet? Verkehrsausschuss 13.11.2018
Antwort E Tretroller sausen bald durch Köln ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?

364. Anfrage Fahrradmitnahme bei der KVB – Verkehrsausschuss 13.11.2018
Antwort Fahrradmitnahme bei der KVB

363. Anfrage Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie – AVR 12.11.2018
Antwort Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie

362. Beantwortung mündliche Anfrage “Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen” – Sozialausschuss 06.11.2018

361. Anfrage Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln – Ausschuss für Soziales und Senioren 06.11.2018
Antwort Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln

360. Anfrage Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiter*innen der OGS in Köln? Ausschuss für Schule und Weiterbildung 05.11.2018
Antwort Wie schlecht steht es um die Bezahlung der Mitarbeiter*innen der OGS in Köln?

Oktober 2018

359. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe BUNT “Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018”. Rat 08.10.2018
– Der Änderungsantrag wurde gegen die Stimmen von FDP und Die Linke. beschlossen.

September 2018

358. Antrag der Fraktionen die Grünen, die Linke und Gruppen BUNT und GUT auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Hambacher Wald: Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT abgelehnt.

357. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT betr.: “Menschenrechte sind unteilbar! Rat 27.09.2018
– Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

356. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Die LINKE. und der Gruppe BUNT: Personal für zügigen ÖPNV-Ausbau einstellen – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. Und der Gruppe BUNT abgelehnt.

355. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Kein Verkauf der städtischen Kliniken – Expertengremium soll Zukunft gestalten helfen – Rat 27.09.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppen BUNT und GUT abgelehnt.

354. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Wohnungen bleiben Wohnungen – Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen! Rat 27.09.2018
– Es wurde ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen.

353. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IV – Bildung, Jugend und Sport – Rat 27.09.2018
– Einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe Rot-Weiß sowie von Herr Wortmann (Freie Wähler Köln) zugestimmt.

352. Anfrage Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen – Rat 27.09.2018
Antwort Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen

351. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT “Freier Eintritt in die städtischen Museen “. Rat 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
– Dem Änderungsantrag wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppen BUNT und GUT zugestimmt.

350. Anfrage Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?  Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018
Antwort Plastikmüll auf dem Christopher Street Day in Köln
Anlage 1 – Auszug Umwelt und Grün 20.11.2018 TOP 1.2 und 1.2.1 

349. Anfrage Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?  Ausschuss für Umwelt und Grün 18.09.2018
Antwort Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

348. Dringlichkeitsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen – AVR 17.09.2018
– Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich abgelehnt.

347. Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website AVR 17.09.2018
Antwort Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website
Mitteilung Ausschuss
Anlage

346. Anfrage Welche neuen Entwicklungen gibt es bei der Überprüfung von waffenrechtlichen Erlaubnissen und der Reichsbürger*innen-Bewegung in Köln – AVR 17.09.2018
n.n.

345. Anfrage Reichsbürger in Köln – AVR 17.09.2018
Antwort Reichsbürger in Köln

344. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke, den Gruppen BUNT und GUT und dem Einzelmandatsträger Wortmann: Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung – Jugendhilfeausschuss 13.09.2018
– Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

343. Antrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Programm „Gut und sicher zur Schule“ – Verkehrsausschuss 11.09.2018
– Der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Es wurde jedoch ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig angenommen.

342. Anfrage Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?  Verkehrsausschuss 11.09.2018
Antwort Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?

341. Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB – Verkehrsausschuss 11.09.2018
Antwort Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB

340. Anfrage Zeitrahmen für freies Internet mit Hotspot.Koeln erhöhen – UA Digital 10.09.2018
Antwort Zeitrahmen für freies Internet mit HotspotKoeln erhöhen

339. Anfrage Touchscreen-Stadtpläne für mehr Überblick? UA Digital 10.09.2018
Antwort Touchscreen-Stadtpläne für mehr Überblick?

338. Anfrage Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter – Ausschuss für Soziales und Senioren 06.09.2018
Antwort Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter
Antwort des Jobcenters Köln zu “Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter”

337. Dringlichkeitsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT – Schultoiletten zweimal täglich reinigen – schnellstmögliche Umsetzung noch in 2018. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Der Antrag wurde in die Sitzung des Schulausschusses vom 27.09.2018 verwiesen. Dort wurde der Antrag einstimmig angenommen.

336. Anfrage Schulnotstand und Lehrkräftemangel in Köln – Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
Antwort Schulnotstand und Lehrerkräftemangel in Köln

335. Antrag der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin – Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
– Abstimmungsergebnis: Bei Stimmengleichheit abgelehnt.

334. Anfrage der SPD Fraktion und der Gruppe BUNT: Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt?  Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.09.2018
Antwort Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt

Juli 2018

333. Ersetzungsantrag Fraktionen SPD, Die LINKE und Gruppe BUNT: „Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte“ – Rat 05.07.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT abgelehnt.

332. Änderungsantrag SPD Fraktion und Gruppe BUNT: Ausweitung des KVB-Leihrad-Systems – Rat 05.07.2018
– Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, Die Linke und der Gruppe BUNT abgelehnt.

331. Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke, FPD, den Gruppen BUNT und GUT und dem Einzelmandatsträger Wortmann: Resolution Kein Raum für Antisemitismus in Köln! Für eine solidarische Stadtgesellschaft! – Rat 05.07.2018
– Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion und der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.

330. Antrag Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen – Rat 05.07.2018
Anlage 1 – Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung vom 05.07.2018
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT der Verweisung in den Verkehrsausschuss zugestimmt.

Juni 2018

329. Anfrage Virtueller Klassenraum – für Deutschlernende und für alle? Kulturausschuss 19.06.2018 / Schulausschuss 04.09.2018
Antwort Virtueller Klassenraum für Deutschlernende und für alle

328. Anfrage Versorung von Flusskreuzfahrtschiffen Verkehrsausschuss 19.06.2018
Antwort Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen

327. Antrag “Spar dir dein Auto” in Köln Verkehrsausschuss 19.06.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

326. Anfrage Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)?  AVR 18.06.2018
Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)?
KIVEK: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe BUNT aus der SItzung des AVR am 18.06.2018

325.  Anfrage Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskuenften 2015 bis 2018 AVR 18.06.2018
Antwort Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskuenften 2015 bis 2018

324. Anfrage Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen Sozialausschuss 14.06.2018
Antwort Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen

323. Anfrage Datenschutz im Jobcenter Sozialausschuss 14.06.2018
Antwort Datenschutz im Jobcenter

322. Anfrage Social Media-Kanäle der Stadt Köln  Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation 11.06.2018
Antwort Social Media-Kanäle der Stadt Köln

321. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke. und Ratsgruppe BUNT: Rückkehr zu den Leitlinien zur dezentralen Unterbringung Rat 07.06.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.

320. Anfrage KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“ Rat 07.06.2018
Antwort KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“

Mai 2018

319. Anfrage 3D-Bebauungspläne in Köln?  Stadtentwicklungsausschuss 17.05.2018
Antwort 3D-Bebauungspläne in Köln? 

318. Antwort Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend Neuaufstellung des Regionalplans (AN/0417/2018) aus der Sitzung vom 15.03.2018, TOP 2.2.4 – Stadtentwicklungsausschuss 17.05.2018

317. Anfrage Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB – Verkehrsausschuss 15.05.2018
Antwort Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen  Fahrplanbeauskunftung der KVB

316. Anfrage Schulabgänger*innen in Köln – Schuljahr 2016/2017  – Schulausschuss 14.05.2018
Antwort Schulabgänger*innen in Köln – Schuljahr 2016/2017

315. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT betr. “Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen”. Rat 03.05.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

314. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, und der Gruppen BUNT und GUT betr. “Kölner innogy-Standort sichern –Arbeitsplätze in Köln erhalten!” Rat 03.05.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

313. Anfrage Polizeiliche Videoüberwachung in Köln.  Rat 03.05.2018
n.n.

312. Antrag Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln. Rat 03.05.2018 – AVR 28.05.2018
– Antrag wurde zurückgezogen.

April 2018

311. Anfrage Antikorruption in Köln – Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen? AVR 23.04.2018
Antwort Antikorruption in Köln – Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen? 

310. Änderungsantrag Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen!  Verkehrsausschuss 17.04.2018
– Unser Antrag wurde leider abgelehnt.

309. Anfrage Automatisiertes Fahren in Köln – Hinkt Köln der Entwicklung hinterher? Verkehrsausschuss 17.04.2018
Beantwortung Automatisiertes Fahren in Köln – Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

308. Antrag SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT: Reinigung in Schulen verbessern – Schultoiletten zwei Mal täglich reinigen. Schulausschuss 16.04.2018
– Der Schulausschuss vom 16.04.2018 beschloss einstimmig den Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und FDP.

307. Anfrage Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Köln – Sachstand 2018.  Schulausschuss 16.04.2018
Antwort Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Köln – Sachstand 2018

März 2018

306. Anfrage Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government. Rat 20.03.2018
Antwort Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government

305. Antrag der Fraktionen von CDU, Grüne, SPD, FDP und Ratsgruppe Bunt betreffend “Resolution an die Bundes- uns Landesregierung; Zukunftssicherung in der Erziehung und Pflege in Köln – Fachkräftmangel dringend angehen” Rat 20.03.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

– 304. Anfrage Müssen Selbstzahler*innen bis zu 54,09 Euro pro Quadratmeter für einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft zahlen?  Rat 20.03.2018
Beantwortung SelbstzahlerInnen in Flüchtlingsunterkünften

303. Anfrage Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017. AVR 12.03.2018
Beantwortung Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017

302. Anfrage Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN – Sachstand 2018. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 05.03.2018
Beantwortung Digitale Bildung braucht Bandbreite und WLAN – Sachstand 2018

301. Anfrage Open Source versus Microsoft – Sachstand 2017. Unterausschuss Digitale Kommunikation und Organisation 05.03.2018
Antwort Open Source versus Microsoft – Sachstand 2017.

300. Anfrage Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen? Verkehrsausschuss 05.03.2018
Antwort Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen?

299. Anfrage Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Verkehrsausschuss 05.03.2018
Antwort Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Verkehrsausschuss 05.03.2018
Anlage 1

298. Antrag Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln. Verkehrsausschuss 05.03.2018
Mitteilung der Verwaltung: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln

Februar 2018

297. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend “Stärkung des ÖPNV – Wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung in Köln. Jetzt handeln und endlich Maßnahmen umsetzen!” Sondersitzung Rat 26.02.2018
– Der Antrag wurde angenommen.

296. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppen GUT und BUNT „Familienfreundliches Köln – Kita – Ausbau in Köln stärken”. Rat 06.02.2018
– Antrag wurde in geänderter Form angenommen.

295. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend “Interkulturelle Öffnung der Verwaltung”. Rat 06.02.2018
– Unser Antrag wurde in teilen angenommen.

294. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT “Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen”. Rat 06.02.2018
Unser Änderungsantrag wurde leider nicht angenommen.

293. Anfrage Prostituiertenschutzgesetz in Köln. Rat 06.02.2018
Beantwortung Prostituiertenschutzgesetz in Köln

292.  Antrag Edelgard schützt – auch im Rathaus! Rat 06.02.2018 – verwiesen an AVR 12.03.2018
Auszug WP Ratssitzung vom 06.02.2018
– Der Antrag wurde leider abgelehnt.

Januar 2018

291. Anfrage Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt? AVR 29.01.2018
Beantwortung Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?

290. Anfrage Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt? AVR 29.01.2018
Beantwortung Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?

289. Anfrage Gegen jeden Antisemitsmus – welche Projekte fördert Köln? Kulturausschuss 23.01.2018
Antwort Gegen jeden Antisemitsmus – welche Projekte fördert Köln?

288. Anfrage Unfälle: KVB vs. Kfz – Verkehrsausschuss 23.01.2018
Beantwortung KVB vs. KFZ

287. Anfrage Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen – Verkehrsausschuss 23.01.2018
Beantwortung Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen

286. Anfrage Impfschutz in Köln – Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.01.2018
Beantwortung Impfschutz in Köln
Beantwortung Impfschutz in Köln – Anlage 1
Beantwortung Impfschutz in Köln – Anlage 2

285. Gemeinsamer Antrag BUNT und Freie Wähler Bienenfreundliches Köln – Umweltausschuss 18.01.2018
Gemeinsamer Änderungsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, BUNT, Freie Waehler und GUT – Bienenfreundliches Köln wurde stattdessen beschlossen.

Archiv 2017  Nr. 194 – 284

Archiv 2016  Nr. 111 – 193

Archiv 2015  Nr. 16 – 110

Archiv 2014  Nr. 1 – 15